3. Oktober 2019 (Wohnungspolitik, LEG NRW)

Ärger über Modernisierungen

Vor zwei Jahren berichteten wir in der Ausgabe 47 ausführlich über den Protest von LEG-Mieterinnen und Mietern gegen die Modernisierungsankündigungen des Wohnungskonzerns. Mieterhöhungen von teilweise bis zu 50% waren damals im Gespräch. Inzwischen sind die Arbeiten am LEG-Bestand Neuer Graben/Große Heimstraße/Sonnenplatz und in der nördlichen Gartenstadt abgeschlossen. Ruhe ist deswegen aber keinesfalls eingekehrt.

„Die neue Haustür ist das Highlight“, sagt ein Bewohner aus der Großen Heimstraße. Und erklärt, wie umständlich es durch die Modernisierung geworden ist, ein Fahrrad in den Keller zu tragen. Ein kleines Detail von vielen: Schlecht schließende Hauseingangstüren, „modernisierte“ (und berechnete) Außenbeleuchtungen, die jedoch bereits vorhanden waren und fehlende Nachweise über die Energieeinsparungen der Maßnahmen sind weitere Details. „Ich habe in Absprache mit dem Mieterverein Einspruch erhoben und zahle eine reduzierte Miete“, sagt der Bewohner. „Trotzdem habe ich inzwischen vier Mahnungen bekommen. Es ist, als ob die eine Hand nicht wüsste, was die andere macht.“

Nutzen nicht erkennbar

Ähnlich chaotisch ist die Situation in der nördlichen Gartenstadt. Auch hier wurden zahlreiche Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt und die entsprechenden Mieterhöhungen abgebucht – selbst, wenn sie mehr als 10% über der Ankündigung lagen und somit als formell unwirksam zu bewerten sind. Die Mieterhöhungszeit verschiebt sich um sechs Monate. Generell ist die dortige Mieterinitiative nicht begeistert vom Vorgehen der LEG. Sprecher Norbert Adam verweist auf fehlende Modernisierungsankündigungen, individuelle Maßnahmen, die sich von Wohnung zu Wohnung unterscheiden.

Fehler in Berechnungen

Der Mieterverein kritisiert darüber hinaus in vielen Fällen die Berechnungen der Miet¬erhöhungen. Es fehlt eine Berechnung der zu erwartenden Energieersparnis. In anderen Fällen sieht es so aus, als hätte das Wohnungsunternehmen selbst Fehler in ihren Berechnungen.

Auch mehrere Widersprüche wegen wirtschaftlicher Härte hat die LEG bisher ignoriert. „Die LEG verlangt an der Möllerbrücke Mieterhöhungen von rund 2,50 €/m², wenn ein Balkon erstmalig angebaut wurde. Dies entsprach der Größenordnung bei der Ankündigung der Arbeiten, die zu großen Protesten, Widersprüchen, aber auch Auszügen führte. Die LEG muss auf die Härtegrundwidersprüche eingehen“, verdeutlicht Tobias Scholz vom Mieterverein.

„Ich wünsche mir, von der LEG ernstgenommen zu werden“, sagt der Bewohner aus der Großen Heimstraße. „Stattdessen fühle ich mich von der LEG ignoriert und unter Druck gesetzt. Hätte ich nicht so einen guten Rückhalt durch den Mieterverein, wäre es noch viel schlimmer.“

Autor: Mirko Kussin, erschienen in Mieterforum Nr. 57 III/2019


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